Samsung muss Verkauf von GalaxyTab 10.1 in Deutschland einstellen

Screenshot der o2 Homepage vom 09.09.2011Heute ist die Entscheidung des Oberlandesgericht Düsseldorf gefallen. Apple hatte gegen Samsung geklagt, da diese angeblich das Geschmacksmuster kopiert haben. So habe Apple sich schon 2004 dieses schützen lassen.

Samsung wie auch Apple können gegen dieses Urteil in Berufung gehen.



Die Richterin sah das Geschmacksmuster verletzt. Somit dürfen keine weiteren GalaxyTab 10.1 von Samsung in Deutschland verkauft werden. Händler die noch Bestände haben, dürfen diese aber weiterhin verkaufen, da nur Samsung verklagt wurde.

Die Richterin teilte auch mit, dass Geräte von anderen Herstellern nicht betroffen seien, da z.B. Acer und Asus auch anders bauen würden. Sollte Samsung dennoch Geräte verkaufen, so droht ein Bußgeld in Höhe von 250000 €.

Zu dem Modell GalaxyTab 7.7 wurde nichts gesagt. Ob Samsung in Berufung gehen wird, oder das Geschmacksmuster angreift ist unklar, denn dann wäre eine Klärung wohl erst in 2012 zu erwarten. Vielleicht kommen die Geräte auch einfach in einer anderen Hülle!?

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